Hintergründe von Nordkoreas militärischen Provokationen an der Grenzlinie

Der Norden versucht so vermutlich, die Aufmerksamkeit auf mögliche Verhandlungen über einen “Friedensvertrag” mit Washington zu lenken, und seinem Einfluss auf die innerkoreanischen Beziehungen verstärkt Ausdruck zu verleihen. In seinem alljährlich erscheinenden politischen Leitartikel zum Neujahr hatte Pjöngjang einen solchen Friedensvertrag besonders hervorgehoben. Die jetzigen Aktionen können als sorgfältig kalkulierter Versuch des kommunistischen Staates verstanden werden, seine schwere innen- und außenpolitische Krise zu überwinden.

Nordkorea kündigte an, sein Manöver entlang der NLL fortzusetzen, während der innerkoreanische Verkehr im Ostmeer wie gewohnt fortgesetzt wird. Durch den Beschuss an der NLL, die im Waffenstillstandsvertrag nicht eindeutig festgelegt ist, scheint der Norden die Instabilität des Waffenstillstandsvertrages deutlich machen zu wollen. Die 1953 nach Ende des Koreakrieges von einem US-geführten UN-Kommando festgelegte Seegrenze war von Nordkorea nie anerkannt worden. So können die nun gezielt verschärften Spannungen auf der koreanischen Halbinsel möglicherweise als Versuch Nordkoreas verstanden werden, den USA gegenüber die Notwendigkeit von Verhandlungen über einen Friedensvertrag zum Ausdruck zu bringen.

Sowohl innen- als auch außenpolitisch steckt Nordkorea in einer tiefen Krise. Im Inneren erwies sich die kürzlich durchgeführte Währungsreform, die Berichten zufolge vom Sohn des Staatsführers Kim Jong-il initiiert worden sein soll, und die dem Kampf gegen Inflation und wuchernden Schwarzmarkthandel dienen sollte, als ziemlicher Fehlschlag. Außenpolitisch hat Nordkorea mit den Folgen der UN-Sanktionen zu kämpfen. Die USA und China halten sich mit Hilfen für Nordkorea zurück und fordern das kommunistische Regime auf, an den Verhandlungstisch zu den Sechsergesprächen über das Atomprogramm zurückzukehren. Japan besteht nach wie vor darauf, die Entführung japanischer Bürger durch Nordkorea zur Zeit des Kalten Krieges zu diskutieren. Und auch Südkorea verfolgt die Entwicklung der nordkoreanisch-amerikanischen Beziehungen natürlich sehr aufmerksam.

In dieser Situation hat sich die nordkoreanische Führung einmal mehr zu einer Schocktherapie entschlossen, um die innere Instabilität in den Griff zu bekommen und gleichzeitig China, die USA und Südkorea dazu zu bringen, sich zu bewegen. Mangels adäquater Argumente im Dialog mag der Norden nun wieder einmal die provokative Linie gewählt haben, um die innerkoreanischen Beziehungen zu erschüttern und gegenüber den Nachbarstaaten ein Druckmittel in der Hand zu haben.

Doch dürfte Nordkorea nur zu gut wissen, dass diese militärischen Provokationen keine substantiellen Ergebnisse zur Folge haben werden. Seine Nukleartests und Raketenabschüsse mögen außenpolitisch viel Wirbel verursacht haben, doch brachten sie dem Land letztlich nur weitere internationale Sanktionen ein.

Nordkorea wurde wiederholt zur Rückkehr zu den Sechsergesprächen aufgefordert und auch über einen möglichen innerkoreanischen Gipfel wurde diskutiert. Südkoreas Präsident Lee Myung-bak schlug einen „großen Handel“ vor, der für den Norden wirtschaftliche Unterstützung vorsehe, wenn dieser im Gegenzug seine nuklearen Ambitionen begrabe. Auch Kontakte auf Arbeitsebene zur Planung von Tourprogrammen im Norden werden vom Süden angestrebt. Und am kommenden Montag sind Arbeitsgespräche in der nordkoreanischen Grenzstadt Kaeseong angesetzt.

So sollte Nordkorea nun seine fruchtlosen Provokationen im Gelben Meer unterlassen und stattdessen zu ernsthaften Gesprächen an den Verhandlungstisch zurückkehren. Nur so wird es schließlich auch selbst profitieren können.